@tante
100 Milliarden für Klima- und Transformationsfonds ist mehr als die #Grünen je ausgehandelt haben. Und das ohne selbst in der Regierungsverantwortung zu sein. Für #Scholz war diese Summe noch ein #Doppelwumms .
@tante
100 Milliarden für Klima- und Transformationsfonds ist mehr als die #Grünen je ausgehandelt haben. Und das ohne selbst in der Regierungsverantwortung zu sein. Für #Scholz war diese Summe noch ein #Doppelwumms .
Zu https://bsky.app/profile/arnoldschiller.de/post/3lkaqm3l5z22l also jetzt nach der #BTW25 kann es #Scholz ja wohl nicht mehr darum gehen sich einen Wahlsieg zu versauen, wenn der es der @Bundeskanzler mit dem jetzigen Kabinett es dem @BVerfG vorlegt. Er könnte Deutschland einen großen Dienst erweisen.
#Tesla unter #Feuer +++ #Corona #Covid19 im #Zweifel | Der #Politicker #TeslaTakedown #TeslaStockCrash #Wuhan #China #Ursache der #Pandemie #BND #Merkel #Scholz #Trump #Teslaboycott #Coronaursache #EU #Customers as #Enemies #TrumpCrash #Disruption
https://derwahlberliner.com/2025/03/12/tesla-unter-feuer-corona-covid19-im-zweifel-der-politicker/
Noch ist Zeit einen Teil der #CumCum Milliarden zurück zu holen, ob #scholz das weiter verhindert? Anne Brorhilker und ihr Team Finanzwende kämpfen weiter. https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-zeit-ist-steuergeld
Absolute Habenwollabillity!
Politiker zur Wahrheit verpflichtet!
#Wales will noch vor der nächsten Wahl 2026 ein neues Gesetz beschließen, das Lügen von Politikern unter Strafe stellt.
Bei uns undenkbar!
#CDU #CSU #SPD #FDP lügen, wenn einer von denen das Maul aufmacht.
#Merz #Spahn #Linnemann #Scholz #Klingbeil #Söder #Faeser und wie sie alle heißen...
http://eurojournalist.eu/von-wales-lernen-heisst-politik-zu-lernen/
@tagesschau ich würde ja lachen, wenn der Bundestag die zwei Sondervermögen beschließt - und dann die Koalitionsverhandlungen platzen, #Merz keine Kanzlermehrheit im demokratischen Spektrum fände, und #Scholz Kanzler bzw. #Habeck Vizekanzler bliebe... aber die Glaubwürdigkeit der Union hinüber ist.
Unser #Provinzdulli #Fritze #Merz merkt jetzt, wie schwer es ist, eine Koalition auszubalancieren (statt im #Wahlkampf rumzupöbeln).
Und #Scholz hat das mit drei (3!) Parteien gemacht...
@deutschlandfunk Lieber Herr #scholz und herr #merz und herr #klingbeil. Es geht nicht um eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, sondern darum D verteidigungsfähig zu machen. Danach richten sich die Ausgaben.
Ich überlege, was ich essen möchte und kaufe dann entsprechend ein.
Es ist ein Fehler, dass #Scholz erneut #Macron abblitzen lässt. Europa muss unabhängiger werden und eine eigene nukleare Abschreckung sicherstellen können, um sich vor Erpressungsversuchen von #Trump und #Putin schützen zu können.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-schutzschirm-debatte-100.html
@tazgetroete "Heute wollen die Europäer nicht einmal mehr mit Russland reden."
Das beruht aber auf Gegenseitigkeit. Schon vor Beginn des Krieges, als #Macron und #Scholz von #Putin an dem langen Tisch empfangen wurden, lautete die Botschaft zwischen den Zeilen: "Ich verhandele nicht mit Vasallen. Schickt mir euren Hegemon!"
Daran hat sich nichts geändert. Selbst wenn Europa wollte, Putin wird nichts unterschreiben, ohne dass die #USA ebenfalls ihren "Donald" daruntersetzt...
#AFD Verfassungstreue prüfen
Wenn #CDU und #SPD in @Bundesregierung, @Bundesrat und @bundestag die Arbeit verweigern,
dann machen wir #Bürger*innen es eben selbst.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/spendenziel-erreicht-afd-verbot/
#Scholz refuză, la #Bruxelles, o ”pace impusă” Ucrainei, în urma apropierii dintre #SUA și
#Rusia.
Merz sollte nicht die “Führung” der EU anstreben - die EU-Kommission führt schon. Aber Noch-Bundeskanzler #Scholz sollte mit #Macron und #Starmer in der ersten Reihe stehen (und sich entsprechend verhalten).
Wir brauchen unbedingt #europäische Solidarität, u.a. in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, nachdem die US-Regierung uns abrupt ihre Partnerschaft aufgekündigt hat. Aber auch zur Bekämpfung der globalen Klima- und Umweltkrisen (Stickstiff, Wasserqualität).
@alexlunaview wie lange braucht #deutschland noch für die richtige Einschätzung? #usa #trump #merz #scholz